Die heute in Kraft getretene Absenkung der Mehrwertsteuer sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) mit gemischten Gefühlen. „Die Absenkung der Mehrwertsteuer setzt in schwierigen Zeiten ein positives Zeichen für die Binnenkonjunktur. Dies alleine wird jedoch den Einzelhandel in der Coronakrise nicht retten. Für die einzelnen Handelsunternehmen bringt das eher kaum spürbare Effekte. Zudem entstehen durch die […]

Nach zahlreichen Änderungen und Ergänzungen der jeweiligen Verordnungen zum Schutz gegen die Corona Pandemie in Bremen und Niedersachsen, gelten derzeit weiterhin folgende Regeln für den Handel: Besucher von Verkaufsstellen sind weiterhin zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet. Wichtig ist darauf hinzuweisen, dass dies nicht für Kinder unter sechs Jahren gilt oder für Personen, die aufgrund einer […]

Im Zusammenhang mit der Vorstellung des Wideraufbauplans der europäischen Wirtschaft nach der Corona-Krise hat die EU-Kommission auch eine Aktualisierung ihres Arbeitsprogramms für 2020 vorgenommen. Einige Initiativen verzögern sich. Im Zusammenhang mit der Vorstellung des Wideraufbauplans der europäischen Wirtschaft nach der Corona-Krise hat die EU-Kommission auch eine Aktualisierung ihres Arbeitsprogramms für 2020 vorgenommen. Einige Initiativen verzögern […]

Anfang Mai 2020 sprach Kommissions-Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager vor dem IMCO-Ausschuss des Europäischen Parlaments über verschiedene Aspekte des Gesetzes über digitale Dienste (DSA), einschließlich der bevorstehenden Gesetzgebung zur Regulierung von Plattformen. Anfang Mai 2020 sprach Kommissions-Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager vor dem IMCO-Ausschuss des Europäischen Parlaments über verschiedene Aspekte des Gesetzes über digitale Dienste (DSA), einschließlich der bevorstehenden Gesetzgebung zur […]

Mitte Februar 2020 hatte die EU-Kommission in einem Weißbuch und einem begleitenden Bericht zu Robotik und dem Internet of Things erste Regulierungsvorschläge für den Bereich der Künstlichen Intelligenz vorgestellt. Mitte Februar 2020 hatte die EU-Kommission in einem Weißbuch und einem begleitenden Bericht zu Robotik und dem Internet of Things erste Regulierungsvorschläge für den Bereich der […]

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) veröffentlichte Anfang Mai 2020 neue DSGVO-Leitlinien zum Thema Einwilligung. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) veröffentlichte Anfang Mai 2020 neue DSGVO-Leitlinien zum Thema Einwilligung. Am 10. April 2018 hatte damals noch die Artikel-29-Datenschutzgruppe (heute: EDSA) bereits erste Leitlinien zur Einwilligung unter der DSGVO angenommen. Die nun neu veröffentlichten Leitlinien vom EDSA stellen eine […]

Der von der EU-Kommission berechnete Index des Verbrauchervertrauens fiel im April 2020 gegenüber dem Vormonat im Euroraum um 11,1 Punkt eauf -22,7 und in der Europäischen Union um ebenfalls 11,1 Punkte auf -21,5 Punkte. Der von der EU-Kommission berechnete Index des Verbrauchervertrauens fiel im April 2020 gegenüber dem Vormonat im Euroraum um 11,1 Punkt eauf […]

Die EU-Kommission hat ein EU-weites Screening („Sweep“) von Onlineplattformen und Werbeanzeigen angestoßen, um zu verhindern, dass Verbraucher mit betrügerischen Inhalten konfrontiert werden. Die EU-Kommission hat ein EU-weites Screening („Sweep“) von Onlineplattformen und Werbeanzeigen angestoßen, um zu verhindern, dass Verbraucher mit betrügerischen Inhalten konfrontiert werden. Dieses neue Screening ist speziell für den Coronavirus-Kontext entwickelt worden. Durchgeführt […]

Infolge eines EU-weiten Screenings („Sweep“) von Websites haben Onlineplattformen Millionen von falschen und betrügerischen Inhalten entfernt oder blockiert. Infolge eines EU-weiten Screenings („Sweep“) von Websites haben Onlineplattformen Millionen von falschen und betrügerischen Inhalten entfernt oder blockiert. Die Europäische Kommission hatte das Screening Ende April 2020 angestoßen, um irreführende Inhalte, die gegen die EU-Verbraucherregeln verstoßen, zu […]

Mit Blick auf die Coronakrise und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen auf private Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Handelsunternehmen setzen sich der Handelsverband Deutschland (HDE) und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gemeinsam für Entlastungen beim Strompreis ein. Die EEG-Umlage müsse abgesenkt und die Stromsteuer abgeschafft werden. Die Coronakrise trifft viele Verbraucher und die Handelsunternehmen wirtschaftlich hart. Deshalb gehören aus […]