Als Reaktion auf die nach wie vor hohen Zahlen der Corona-Infektionen in Niedersachsen wird die Landesregierung die Corona-Schutzmaßnahmen verschärfen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte: „Der bisherige Shutdown light hat leider nicht die erhofften Ergebnisse gebracht. Auch bei uns steigt die Zahl der Infizierten wieder. Obwohl wir in Niedersachsen noch weitaus bessere Infektionszahlen haben als andere […]

Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie für den Einzelhandel hatte am 22. Juli 2020 der zweite Runde Tisch „Sonntagsöffnungen“ als digitale Konferenz stattgefunden. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, Sozialstaatssekretär Heiger Scholz sowie die Vertreter von Handelsverband Niedersachsen-Bremen, Gewerkschaften, Kirchen, IHK Niedersachsen (IHKN), Kommunalen Spitzenverbänden und den Unternehmerverbänden Niedersachsen (UVN) konnten sich hierbei darauf einigen, dass […]

Bundesfinanzministerium verweigert Fristverlängerung bei Kassenumstellung – Fünf Länder handeln im Interesse der Wirtschaft Die Finanzminister aus Hessen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hamburg und Niedersachsen haben heute gemeinsam beschlossen, Unternehmen, Händler und Gastwirte in ihren Ländern in den kommenden Monaten bei der technischen Umstellung der Kassensysteme mehr Zeit zu geben. Das Bundesfinanzministerium (BMF) verlangt, dass Firmen bis Ende […]

Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes trübt das Einkaufserlebnis im stationären Handel, so wie wir es bisher kennen, ganz klar ein. Shoppen macht so schlichtweg weniger Freude und sie ist auch einer von vielen Gründen dafür, warum die Menschen noch nicht wieder so zahlreich wie gewohnt die Geschäfte aufsuchen. Deswegen wäre die Abschaffung dieser Pflicht […]

Nach zahlreichen Änderungen und Ergänzungen der jeweiligen Verordnungen zum Schutz gegen die Corona Pandemie in Bremen und Niedersachsen, gelten derzeit weiterhin folgende Regeln für den Handel: Besucher von Verkaufsstellen sind weiterhin zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet. Wichtig ist darauf hinzuweisen, dass dies nicht für Kinder unter sechs Jahren gilt oder für Personen, die aufgrund einer […]

In der Freien Hansestadt Bremen können ab dem 13. Mai 2020 und in Niedersachsen wohl bereits ab dem 11. Mai 2020 alle Geschäfte ihre Waren den Kunden wieder auf ihrer gesamten Verkaufsfläche präsentieren, die Beschränkung auf 800qm entfällt zu diesen Zeitpunkten. Dies hatten beide Bundesländer bereits im Laufe dieser Woche bekannt gegeben. Es müssen aber […]

Die Niedersächsische Landesregierung hat heute Mittag ein 5-Phasen-Modell vorgestellt, wie der ‚Niedersächsische Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘ aussehen soll. Diesbezüglich verweisen mit dem folgenden Link auf die ausführliche Pressemitteilung der Landesregierung vom heutigen Tage: https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/der-niedersachsische-weg-hin-zu-einem-neuen-alltag-mit-corona-188012.html Dort wird auch kurz Bezug auf den Einzelhandel genommen: Die Begrenzung der Verkaufsflächen auf 800 qm soll nach […]

A. NIEDERSACHSEN Die erst kürzlich veröffentlichte Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17. April 2020 gilt in dieser Fassung bis einschließlich zum 26. April 2020. Download der neuen Verordnung mit sichtbaren Änderungen Blaue Schrift markiert die Änderungen zum 27. April 2020 (Artikel 1 der VO vom 24.04.2020; Nds. GVBl. S. 82). […]

Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen und die 15 niedersächsischen Arbeitsgerichte haben die Zeit der Einschränkungen des Sitzungsbetriebes wegen der Corona-Pandemie genutzt, um Maßnahmen für eine Durchführung von mündlichen Verhandlungen unter Berücksichtigung des Schutzes vor Infektionsrisiken zu entwickeln und umzusetzen. Unter Beachtung der Empfehlungen des RKI zu den bestehenden Hygienemaßnahmen wird ab der 17. KW der Sitzungsbetrieb sukzessive […]

Nachfolgend finden Sie Informationen zu der neuen niedersächsischen und zu der neuen bremischen Verordnung zum Umgang mit der Corona-Epidemie, die jeweils am 17.04.2020 ergangen sind. Bremen und Niedersachsen haben sich bei den Inhalten und Formulierungen eng abgestimmt. Die Verordnungen gehen zurück auf den am 15.04.2020 in einer Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs […]