Die Taskforce Binnenmarkt (Single Market Enforcement Taskforce – SMET) wurde im März 2020 im Rahmen des Aktionsplans für eine bessere Umsetzung und Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften eingerichtet. Ziel ist es, eine bessere Einhaltung der Binnenmarktvorschriften zu gewährleisten sowie die drängendsten Hindernisse im Binnenmarkt zu identifizieren und zu beseitigen.

Die SMET, bestehend aus Vertretern der EU-Kommission und den EU-Mitgliedstaaten, soll eine Schlüsselrolle zur Beseitigung von Hindernissen im EU-Binnenmarkt spielen. Im Bericht stellt die EU-Kommission nun fest, dass die SMET zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des EU-Binnenmarktes während der Covid-19-Krise einen wichtigen Beitrag geleistet habe – etwa zur Gewährleistung der Verfügbarkeit von lebenswichtigen medizinischen Gütern und Schutzausrüstung in der EU.

Die Task Force befasste sich auch mit Beschränkungen, die das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes im Agrar- und Lebensmittelsektor beeinträchtigten, sowie mit Beschränkungen, die Dienstleister betrafen. So konnte die Task Force beispielsweise erreichen, dass die aufwändigen Anforderungen für die Vorabkontrolle von Berufsqualifikationen in mehr als 160 Berufen abgeschafft wurden. Darüber hinaus gibt der Bericht einen Überblick über die bisherigen Arbeitsmethoden und Maßnahmen der Task Force und soll als Diskussionsgrundlage für die künftige Arbeit der Task Force dienen.

Den Bericht finden Sie hier: https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-11965-2021-INIT/en/pdf

via Handelsverband Deutschland (HDE) – Europa